Arbeit und Wirtschaft


Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel sind neue Bundeswahlbeauftragte


01.10.2015
Mit Rita Pawelski (CDU) wird erstmals in der Nachkriegsgeschichte eine Frau Bundeswahlbeauftragte für die alle sechs Jahre stattfindenden Wahlen in der Sozialversicherung. Als ihr Stellvertreter wird Klaus Wiesehügel (SPD) fungieren.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die beiden ehemaligen Parlamentarier für die Amtszeit vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 bestellt und damit den Startschuss für die Sozialwahlen 2017 bei den Selbstverwaltungsorganen der Kranken- und Pflegekassen, Renten- und Unfallversicherungsträger gegeben.

Der beziehungsweise die Bundeswahlbeauftragte arbeitet ehrenamtlich und sorgt als unabhängiges Wahlorgan und oberste Koordinatorin dafür, dass der vorgeschriebene Ablauf des Wahlverfahrens in rechtlicher, organisatorischer und technischer Hinsicht sichergestellt ist. Zu den Aufgaben gehört unter anderem die bundesweite Wahlankündigung und die Festlegung des Wahltages – diesmal ein Mittwoch zwischen dem 15. Mai und dem 15 Juni 2017.