Gesundheit und Rente


Sozialwahl 2017

Soziale Verantwortung übernehmen


19.07.2016
2017 finden in Deutschland wieder Sozialwahlen statt. Alle sechs Jahre wählen die Versicherten bei Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung ihre Vertreterinnen und Vertreter in die Selbstverwaltungsgremien.

Das Recht, Vorschlaglisten einzureichen, haben Gewerkschaften sowie andere selbständige Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung sowie deren Verbände, heißt es im Sozialgesetzbuch (SGB IV § 48.1.1).

Die Sozialversicherungen sind organisatorisch und finanziell weitgehend unabhängig vom Staat. Da es sich hier um staatliche Aufgaben handelt, werden sie als Körperschaften des öffentlichen Rechts geführt und sind selbstverwaltet.

Selbstverwaltung bedeutet für die Versicherten: Sie können sich beteiligen und mitbestimmen.

Sie nehmen Einfluß auf die Qualität der Leistungen, beschließen den Haushalt, bestimmen den Vorstand und entscheiden in den Widerspruchsausschüssen über die Ansprüche der Versicherten. Sie können nicht die Höhe der Rente oder des Krankengeldes bestimmen, aber sie entscheiden über den Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung. Ob es eine gute Gesundheitsförderung gibt oder ob die Qualität der Reha stimmt, gehört in den Beurteilungsrahmen der Selbstverwalter.

Deshalb ist es wichtig, wer die Versicherten dort vertritt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer besetzen die Gremien paritätisch.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften stellen für alle Sozialversicherungsträger Kandidatenlisten auf. Dabei wird darauf geachtet, dass Frauen und Männer vertreten sind, dass die Branchen entsprechend abgebildet werden, dass Menschen mit längerer und kürzerer Lebenserfahrung dabei sind.

Sozial kompetente Menschen aus den Betrieben, die wissen, wo die Beschäftigten der Schuh drückt, engagieren sich in diesen Selbstverwaltungsgremien.

Die Wahlen werden staatlich überwacht von der Bundeswahlbeauftragten der Bundesregierung Rita Pawelski und ihrem Stellvertreter Klaus Wiesehügel.

Der Wahltag ist auf den 31. Mai 2017 festgesetzt.

Die Broschüre "Soziale Verantwortung übernehmen" des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften gibt nähere Informationen über die Selbstverwaltung.

Fragen beantwortet auch Inge Hamm, Sozialwahlbeauftragte der IG BAU. Mailto inge.hammE-Mail-Adresseigbau.de

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