Faire Arbeit Jetzt


Straßentheater gegen TTIP und CETA


© IG BAU
29.08.2016
20 IG BAU-Kolleginnen und -Kollegen führten am 24. August in Gera eine Straßentheateraktion auf, mit der sie gegen die Einführung der Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstrierten. In der belebten Innenstadt verteilten sie dazu Flyer und sensibilisierten so zahlreiche Passanten für die Bedrohung von Arbeitnehmerrechten durch die Einführung der Freihandelsabkommen.

Die Freihandelsabkommen sollen Arbeitsplätze schaffen, und die EU mit Kanada und den USA näher zusammen rücken. „Die Verbesserung wirtschaftlicher Bedingungen und ein verbesserter internationaler Zusammenhalt sind selbstverständlich auch unser Ziel,“ meint David Freydank, Gewerkschaftssekretär in Ausbildung bei der IG BAU. „Die verhandelten Freihandelsabkommen sind dafür aber keineswegs geeignet. Vielmehr wird der Eindruck vermittelt, hier konnten sich Wirtschaftslobbyisten in Hinterzimmergesprächen durchsetzen. Dies ist zum Nachteil der Beschäftigten sowohl in den USA als auch in der EU. Es steht zu befürchten, dass es zu einem großen Unterbietungswettbewerb kommt. Ohne rechtliche Absicherung gemeinsamer Standards werden Arbeitnehmerrechte zunehmend darin aufgerieben werden. Wir befürchten daher, dass die Freihandelsabkommen einen genau gegenteiligen Effekt haben als angekündigt. Sie werden Arbeitsbedingungen verschlechtern und sind dadurch sogar geeignet, über Konkurrenzdruck neue Ressentiments zu schüren statt zu einem internationalen Zusammenhalt zu führen,“ so Freydank weiter.

Verkleidet als Richter und Antragssteller wurden die stark umstrittenen externen Schiedsgerichte nachgestellt. Die Kolleginnen stellten Anträge zum Schutz der Arbeitssicherheit und zur Verbesserung ihrer Arbeitsverhältnisse und Interessenvertretung in den Betrieben. Diese wurden durch den „Richter“ stets nach kurzer Prüfung abgelehnt, da sie die Gewinnerwartungen der Investoren gefährden könnten und in unternehmerische Freiheiten eingreifen würden. Im Namen der Wirtschaft wurden die Antragstellerinnen mit einem gewaltigen Hammer abgeschmettert.

Die Antragsteller und Passanten quittierten dies mit Buh-Rufen. „Wenn Sie etwas dagegen haben, hätten sie sich das vor der Einführung der Freihandelsabkommen überlegen müssen“, entgegnete der „Richter“.

CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, ist bereits ausverhandelt und soll noch in diesem Jahr ratifiziert und damit rechtskräftig werden. Es gilt als der Vorläufer für TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA.

Die Aktion war Teil einer Kampagne zum Thema „Faire Arbeit Jetzt!“ und wird in weiteren Bezirksverbänden der Region Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt werden. Am 17. September finden bundesweit Demonstrationen gegen die Einführung der Freihandelsabkommen statt.