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TTIP, CETA & TiSA stoppen - IG BAU fordert fairen Welthandel zum Wohle aller


© IG BAU (Alexander Paul Englert)
Frankfurt am Main, 09.10.2015
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) appelliert an die Politik in Berlin und Brüssel, den Welthandel fair zu gestalten. Das Freihandelsabkommen der EU mit den USA, TTIP, sowie zwischen EU und Kanada, CETA, sind dazu ebenso wenig geeignet wie das Dienstleistungsabkommen TiSA. Deshalb beteiligt sich die IG BAU an der morgigen von mehr als 30 Organisationen veranstalteten Demonstration „Stop TTIP, CETA!“.

„Arbeitnehmer, Verbraucher, Umwelt und Mittelstand drohen zu Verlierern der geplanten Handelsvereinbarungen zu werden. Das ist das Gegenteil dessen, was wir brauchen. Wir wollen eine Welt, in der der Handel zwischen den Regionen das Leben aller verbessert – nicht nur das der Reichen“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger. „TTIP, CETA und TiSA stellen die Weichen falsch. Die Abkommen führen zu einem Wettlauf der Standards nach unten. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher-, Umwelt- und Wettbewerbsschutz kommen dabei unter die Räder. Abkommen, die den Menschen in Europa und auch in den USA schaden, darf es nicht geben.“

Die IG BAU kritisiert insbesondere die sogar für Abgeordnete intransparenten Verhandlungen. Zudem verstoßen beabsichtigte Regelungen, wie etwa Sondergerichte und Regulierungsräte, gegen elementare Demokratie- und Rechtsstaatsprinzipien. So können etwa Regelungen zum Schutz gegen neu auftretende Gefahren durch Regulierungsräte wie auch durch drohende hohe Entschädigungen für Investoren verhindert werden.

Inakzeptabel ist zudem ein Austausch des europäischen Vorsorge- durch das amerikanische Nachsorgeprinzip. Statt wie derzeit vor der Einführung neuer Werkstoffe ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit nachzuweisen, müssten dann erst Menschen erkranken und klagen, damit diese Stoffe wieder vom Markt ge-nommen werden.

Gleichzeitig stellt die IG BAU den wirtschaftlichen Nutzen der Freihandelsabkommen für EU-Staaten in Frage. Nach einer aktuellen Studie der Tufts-Universität führt TTIP aufgrund härterer Konkurrenz zu US-Unternehmen in der EU zu weniger Wachstum, geringeren Löhnen, sinkenden Steuereinnahmen und am Ende zu steigender Arbeitslosigkeit. „Die Befürworter der Abkommen bleiben den Beweis für breite wirtschaftliche Vorteile schuldig. Es läuft darauf hinaus, dass die Interessen weniger Super-Reicher und einer Handvoll Rechtsanwälte bedient werden. Das ist aber nicht die Aufgabe gewählter Volksvertreter. Deshalb müssen TTIP, CETA und TiSA gestoppt werden“, sagte Feiger.