Medien und Presse


Verdrängungseffekte verhindern


© IG BAU (Alexander Paul Englert)
Frankfurt am Main, 18.07.2018
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) begrüßt den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Gesetzentwurf für einen sozialen Arbeitsmarkt. Gleichzeitig fordert die IG BAU eine praxisgerechte Ausgestaltung der Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Förderung betroffenen Menschen eine echte Teilhabe ermöglicht.

„Die Bundesregierung hat endlich erkannt, dass die gute Arbeitsmarktlage nicht bei allen ankommt. Wer lange arbeitslos ist, hat trotz Rekordbeschäftigung kaum Aussicht auf einen Job. Diesen Menschen eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen, ist ein wichtiges Signal“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger.

„Es kommt jetzt aber darauf an, keine halben Sachen zu machen, die am Ende den guten Ansatz verpuffen lassen. Die Förderung darf nicht zur Verdrängung regulärer Beschäftigung führen. Deshalb muss sichergestellt sein, dass die Sozialpartner vor Ort über die Tätigkeitsbereiche öffentlich geförderter Arbeit entscheiden. Gleichzeitig darf eine staatliche Förderung zu keiner weiteren Ausweitung des ohnehin schon unverhältnismäßig großen Niedriglohn-Sektors in Deutschland beitragen. Vielmehr muss das Ziel der Regelung sein, unbefristete, sozialversicherte und tariflich bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen.“

Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen ist länger als sechs Jahre arbeitslos. Vor allem für diese Gruppe bestehen trotz Job-Booms kaum Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt, eine Beschäftigung zu finden.

Die Regierungsparteien hatten sich deshalb im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, neue Teilhabechancen zu schaffen. Heute hat das Bundeskabinett dazu den Gesetzesentwurf für einen sozialen Arbeitsmarkt beschlossen.

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