Sozialwahl 2023
(Grafik: DGB)
10.04.2023
E wie Ehrenamt

Alle sechs Jahre finden in Deutschland Sozialversicherungswahlen, die sogenannte Sozialwahl, statt. Nächster Wahltag ist der 31. Mai 2023.

Um was geht es denn da eigentlich?

Bei Sozialwahlen wählen die Versicherten der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen den Verwaltungsrat und in der Renten- und Unfallversicherung die Vertreterversammlung. Die gewählten Mitglieder wirken bei Entscheidungen mit, die sich unmittelbar auf die Leistungen und Finanzierung des jeweiligen Sozialversicherungsträgers auswirken – und damit auf die soziale Sicherheit der Versicherten, Rentner*innen und ihrer Angehörigen.

Wo wird gewählt?

Möglich sind sogenannte Friedenswahlen wie auch Urwahlen. Erstere zeichnet sich dadurch aus, dass es weniger oder genauso viele Kandidierende wie Mandate gibt. Diese sind automatisch gewählt, ein Extra-Wahlgang ist unnötig. Zur Urwahl sind die Mitglieder folgender Einrichtungen aufgerufen:

  • BARMER,
  • Techniker Krankenkasse (TK),
  • Kaufmännische Krankenkasse (KKH),
  • hkk (Handelskrankenkasse),
  • DAK Gesundheit,
  • Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund).

Wer darf wählen?

Bei der Sozialwahl wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Sozialversicherten ab 16 Jahren sowie alle Rentner*innen.

Wie wird gewählt?

Die Wahlunterlagen kommen im April automatisch mit der Post. Und so funktioniert es: Einfach das Kreuz Deiner Wahl machen, den Stimmzettel in den roten Umschlag stecken und ihn bis zum 31. Mai wieder kostenfrei zurückschicken.

Warum stellen Gewerkschaften ihre eigenen Listen auf?

Aktive Gewerkschafter*innen sind erfahren in Verhandlungen und Auseinandersetzungen mit der Arbeitgeberseite. Das kommt ihnen in den Versichertengremien zugute, denn auch hier sitzen Arbeitgeber*innen. Außerdem besitzen nur die DGB-Gewerkschaften mit ihren fast sechs Millionen Mitgliedern den gesellschaftspolitischen Einfluss, um sich gemeinsam mit ihren Vertreter*innen den kommerziellen Interessen und der Flucht der Arbeitgeber*innen aus der paritätischen Finanzierung der Sozialversicherungen entgegenzustellen.

Wo stehen Mitglieder der IG BAU zur Wahl?

Die IG BAU tritt bei den Betriebskrankenkassen BKK-VBU und Salus BKK, bei den Berufsgenossenschaften BG BAU und BG RCI sowie bei der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) mit eigenen Wahllisten an. Bei der IKK Classic, zahlreichen Ortskrankenkassen (AOK) sowie regionalen Trägern der Deutschen Rentenversicherung (DRV) kandidieren IG BAU-Kolleg*innen auf Gemeinschaftslisten des DGB.

Text: Christiane Nölle
Der Artikel ist ursprünglich in der März-Ausgabe des Grundstein erschienen.

Noch viel mehr Wissen und Infos rund um die Sozialwahl findet Ihr unter www.dgb.de/sozialwahl