Senioren


Die Europäische Union nach den Europawahlen: Perspektiven eines zukunftsfähigen Europas

Teilnehmern des Seminars mit Hans-Joachim Wilms, Vizepräsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Teilnehmern des Seminars mit Hans-Joachim Wilms, Vizepräsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses © Robert Schneider
11.09.2014
Die wirtschaftlichen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind längst nicht ausgestanden. Mit der Freizügigkeit gehen neue Ängste einher sowie die Debatte über unterschiedliche Sozialstandards in Europa. Wie wird die Europäische Union nach den Europawahlen diesen Herausforderungen gerecht und wie kann es gelingen die Europäische Idee aufrechtzuerhalten und ein Europa mit aktiver Bürgerbeteiligung zu schaffen?

Mehr hierzu wollten die Mitglieder des Bundesseniorenvorstandes und die Vorsitzenden der Bezirksseniorenvorstände der Region Rheinland und Westfalen beim Seminar im Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter erfahren.

Es gab sehr interessante Vorträge und Diskussionen zur Zukunft Europas mit Referenten aus Politik und Wirtschaft. Besonders interessierte die europäische Sozialpolitik. Dabei wurde beim Vergleich der Sozialsysteme in Europa deutlich, dass hier viele unterschiedliche Typen bestehen. Nach Art. 153 Abs. 4 im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind die „Vielfalt der einzelstaatlichen Gepflogenheiten“ und „die Befugnis der Mitgliedstaaten für die Festlegung der Grundzüge ihrer Sozialsysteme zu beachten“. Auch die Stabilität der einzelnen Sozialsysteme in den Mitgliedstaaten darf durch Maßnahmen der EU nicht beeinträchtigt werden. Somit hat die EU auf die klassischen Komponenten eines Sozialsystems – nämlich über die Gestaltung von Finanzierung und Leistungen der gesetzlichen Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung – keinerlei Einfluss. Das sich die einzelne Sozialsysteme harmonisieren lassen ist noch in weiter Ferne.

Bestärkt wurden die Teilnehmer in ihrer Meinung, dass ein gemeinsamer Binnenmarkt nicht nur mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Arbeitnehmern und Kapital funktioniert. Ein gemeinsamer Markt benötigt auch eine flächendeckende Kaufkraft der Menschen, die in diesem Markt leben! Die wirtschaftliche Struktur vieler Mitgliedstaaten muss verbessert und dann mit denen zusammengeführt werden, die schon wettbewerbsfähig sind. Viel Kritik gab es zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP, weil es viele Errungenschaften in unserem Land und in Europa bedroht, für die auch die Seminarteilnehmer in den vergangenen Jahren gekämpft haben.

Auch nach dem Seminar gibt es noch viele Fragen zur Europäischen Union, deshalb wird sich der Bundesseniorenvorstand auch weiterhin mit diesem Thema beschäftigen.

Ein Beitrag unserer Kolegin Eva-Maria Pfeil

© Robert Schneider

Die SeminarteilnehmerInnen in von der Region Franken gesponserten T-Shirts als Krankenschwestern oder Pfleger. Auf der Rückseite stehen die wichtigsten Operationen, die in Europa notwendig sind (Jugendarbeitslosigkeit, Lohndumping, Altersarmut).

© Robert Schneider