Allen Kommunen sozial gerechten Klimaschutz ermöglichen

Stadtwald in Hannover — (Foto: HMTG / Pixabay)

17.01.2023

Umwelt

Stadtbusse mit E-Antrieb statt Diesel, naturnaher Stadtwald statt Monokultur: zwei Beispiele, wie Städte und Gemeinden mit ihren Entscheidungen das Klima schützen können. Doch oft fehlt es ihnen dazu an Ressourcen und klaren Rechten. Welche sechs Punkte das ändern können, bringt jetzt ein gemeinsames Forderungspapier von Gewerkschaften, Umweltorganisationen, Sozial- und Kommunalverbänden auf den Punkt. Auch die IG BAU ist beteiligt.

Die Forderungen auf einen Blick:

Neue Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz und Klimaanpassung im Grundgesetz würde Mischfinanzierung von Bund und Ländern ermöglichen und ausreichend Mittel für kommunale Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stellen.
Finanzierung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen langfristig sichern.
Zusätzliches Personal in den Verwaltungen und Schulung des Personals für neue Aufgaben im Klimaschutzbereich.
Sozial gerechte und ausreichend finanzierte kommunale Daseinsvorsorge sichern.
Problem der kommunalen Altschulden angehen.
Umfassendes Klimaschutzmanagement, das die Erstellung und Umsetzung sektorübergreifender Klimaschutzkonzepte mit dem Ziel der Emissionsreduktion beinhaltet, als Pflichtaufgabe an Kommunen übertragen.

Einen ausführlichen Beitrag hierzu gibt es beim Deutschen Gewerkschaftsbund.

Forderungspapier-Kommunaler-Klimaschutz-neu-.pdf (342,7 KB)

Das ausführliche Forderungspapier zum Herunterladen.