Globalisierung begleiten: Eine Auseinandersetzung mit den Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Die Abkommen können wohl nur verhindert werden, wenn in der Bevölkerung eine Stimmung herrscht, in der diese Abkommen politisch nicht mehr durchsetzbar sind. Widerstand ist also von Nöten.

Warum macht ihr das?
Für diesen Widerstand wollen wir als IG BAU unseren Beitrag leisten.

Wer macht mit?
Im Bezirksverband gibt es einen festen Arbeitskreis. Im Email-Verteiler stehen 25 Adressen von Interessierten. 15 davon nehmen an den Treffen teil.

Wo steht ihr zu diesem Zeitpunkt?
Wir haben Veranstaltungen mit Politikern selbst organisiert, sind aber auch zu Veranstaltungen der SPD und der Grünen gegangen und haben dort unsere Ansichten dargelegt. Auch eine Delegiertenkonferenz mit Abgeordneten gab es. Auf die Art haben wir bisher mit 14 Bundestagsabgeordneten diskutiert. Im Wahlkampf für den Bundestag geht das weiter.

Ziel ist, dass das von der EU schon unterschriebene Abkommen CETA im Bundestag und Bundesrat teilweise noch verhindert wird. Dazu gehören besonders der geplante Handelsgerichtshof und ein „Regulations-Forum“, in dem Lobbyisten eine zusätzliche Einflussnahme auf Gesetze bekommen, bevor diese überhaupt in die Parlamente gelangen.

Was sind die besonderen Herausforderungen und wie geht ihr diese an?
Für den Widerstand gegen CETA suchen wir Partner in anderen Gewerkschaften. Für den 1. Mai gab es ein gemeinsames Flugblatt mit Ver.di, NGG und GEW.

Im Juni planen wir eine gemeinsame Veranstaltung, zu der vier aussichtsreiche Kandidaten für den neuen Bundestag zugesagt haben.

Was macht besonders Freude daran?
Na ja, das ganze erfolgt nicht unbedingt nach dem Lustprinzip. Aber ich habe ein gutes Gefühl in einer Gruppe von Gleichgesinnten und Aktiven.

Als IG BAU haben wir sowohl von den Schwestergewerkschaften als auch anderen Akteuren aus der Zivilgesellschaft für unsere Tätigkeiten Lob gekriegt.