SOKA-BAU: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Entsendungen in der Bauwirtschaft – Projektbericht

Das Projekt zielte darauf ab, zu verstehen, wie entsandte Arbeitnehmer*innen im Bausektor von den Maßnahmen betroffen waren, die die EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie eingeführt haben, wie pandemiebedingte Hindernisse für die Entsendung überwunden werden können und wie Entsandte in Zukunft unter ähnlichen Umständen besser geschützt werden können. Dazu haben die Projektpartnerinnen und Projektpartner Empfehlungen an die EU zusammengestellt, um zukunftsfähige europäische Lösungen zu finden.

Im Rahmen des Projekts wurden die Inhalte und Funktionen von neun digitalen Tools untersucht, die für eine bessere Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von entsandten Arbeitnehmern nützlich sein könnten, sowie Arbeitsmarkttrends anhand von Stellenanzeigen auf verschiedenen Websites in der Europäischen Union beobachtet.

Besondere Bedeutung kommt in dem Zusammenhang der Sicherstellung des Informationsflusses zu. Die sich schnell ändernde rechtliche und tatsächliche Lage in Zeiten der Pandemie, hat es erschwert, die geltende Rechtslage zu überblicken. Es braucht daher einen zuverlässigen Informationsaustausch über europäische Grenzen hinweg. Nur so können Entsandte und Entsendearbeitgeber das nötige Wissen erlangen, um Gesetze einzuhalten und Rechte geltend zu machen.

Eine weitere Empfehlung entstand aus der Besonderheit, dass in Deutschland während der Pandemie Baustellenprüfungen des Zolls nicht mehr im vollen Umfang durchgeführt werden konnten, obwohl die Bauarbeiten nicht generell eingestellt worden sind. So konnte nicht ausreichend sichergestellt werden, dass die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden. In Ergänzung zu den Baustellenprüfungen sollte die Präsenz von Beratungsnetzwerken, wie Faire Mobilität gesteigert werden.

Es gilt, angesichts der derzeitigen und zukünftigen Herausforderungen europäische Lösungen zu finden. In diesen Prozess, insbesondere auch in die Ausarbeitung von Notfallplänen, sollten die Sozialpartner einbezogen werden, um praktische Probleme in der Bauwirtschaft in die Diskussion einfließen zu lassen.

Die Erkenntnisse aus dem Projekt werden in einer Online-Abschlussveranstaltung am 16. Dezember 2022 (von 10 bis 13 Uhr) via ZOOM diskutiert. Im Einzelnen werden die Projektpartnerinnen und Projektpartner mit den wichtigsten Interessengruppen an drei runden Tischen politische Empfehlungen vorstellen und zu den Themen Arbeitsschutzmaßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von COVID-19 am Arbeitsplatz und auf Baustellen, zum sozialen Schutz und Möglichkeiten der Berufsausbildung und zu Chancen der Digitalisierung diskutieren. Registriere Dich online und diskutiere mit. Auf der Website: emecs-project.eu gibt es detaillierte Informationen dazu.